Baden-Württemberg weitet Extremismusbekämpfung seit 2015 systematisch aus
Amelie Hoffmann
Baden-Württemberg weitet Extremismusbekämpfung seit 2015 systematisch aus
Baden-Württemberg hat in den vergangenen zehn Jahren seine Bemühungen zur Bekämpfung von Extremismus deutlich ausgeweitet. Der erste Schritt war 2015 die Einführung eines Anti-Terror-Pakets, das sich gegen Radikalisierung richtete und die Sicherheitsvorkehrungen stärkte. Seither haben die Behörden ihren Fokus erweitert und verschiedene Formen des Extremismus unter einem zentralen Koordinationszentrum zusammengefasst.
Der systematische Kampf gegen Extremismus begann im Februar 2015, als Baden-Württemberg das Anti-Terror-Paket auf den Weg brachte. Damit wurden Personalaufstockungen bei Polizei und Verfassungsschutz vorgenommen und neue Präventionsstrategien eingeführt.
2018 benannte das Land das Kompetenzzentrum zur Koordinierung des Präventionsnetzwerks gegen islamistischen Extremismus (KPEBW) um in Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg, kurz konex. Diese Neuausrichtung markierte einen Wandel: Der Auftrag von konex erweiterte sich um die Bekämpfung des Rechtsextremismus, neben dem bisherigen Schwerpunkt auf Islamismus. Aktuell laufen Pläne, das Mandat weiter auszubauen, um auch Linksextremismus und ausländischen Extremismus einzubeziehen.
Das Zentrum sollte die Zusammenarbeit zwischen Landesbehörden, kommunalen Einrichtungen und nichtstaatlichen Organisationen verbessern. Durch effizientere Kommunikation strebt konex einen einheitlicheren Präventionsansatz an. Das Anti-Terror-Paket von 2015 stärkte zudem bestehende Programme und förderte die Vernetzung aller Akteure, die sich mit der Deradikalisierung befassen.
Die Entwicklungen spiegeln die sich wandelnde Strategie Baden-Württembergs wider, Extremismus in all seinen Ausprägungen zu begegnen. Mit mehr Personal, erweiterten Zuständigkeiten und besserer Koordination verfeinert das Land kontinuierlich seine Präventionsarbeit. Im Mittelpunkt steht weiterhin die Zusammenarbeit zwischen staatlichen Institutionen und der Zivilgesellschaft, um radikalen Einflüssen entgegenzuwirken.
