Bundesregierung plant drastische Kürzungen bei Integrationskursen – 130.000 Betroffene drohen
Sebastian Hoffmann
Bundesregierung plant drastische Kürzungen bei Integrationskursen – 130.000 Betroffene drohen
Eine neue Entscheidung der Bundesinnenministerin könnte rund 40 Prozent der potenziellen Teilnehmenden von Integrationskursen ausschließen. Durch die Änderung würden etwa 130.000 Menschen in ganz Deutschland den Zugang zu diesen Programmen verlieren. Kritiker werfen dem Vorhaben vor, finanzielle Hürden für die Integration zu schaffen, da die Teilnehmenden künftig die vollen Kosten selbst tragen müssten.
Der Bundesrat hat auf den Vorschlag mit deutlicher Ablehnung reagiert und starken Widerstand signalisiert. Der Antrag wurde inzwischen an den Innenausschuss zur weiteren Prüfung überwiesen. Sollte die Regelung umgesetzt werden, müssten die Teilnehmenden die Gebühr von 3.000 Euro pro Kurs selbst aufbringen – für viele eine erhebliche finanzielle Belastung.
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Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte hat sich gegen die Pläne ausgesprochen und betont, dass Integration niemals vom persönlichen Vermögen abhängen dürfe. Gleichzeitig warnen Kursanbieter vor schweren Folgen: Viele müssten ihr Angebot reduzieren, Kurse streichen und Stellen abbauen, da die Zahl der berechtigten Teilnehmenden stark sinken würde.
Falls die Entscheidung endgültig umgesetzt wird, hätte dies tiefgreifende Auswirkungen auf das deutsche Integrationssystem. Zehntausende würden den Zugang zu Sprach- und Kulturkursen verlieren, während die Anbieter mit Personalabbau und Kursausfällen konfrontiert wären. Der Innenausschuss des Bundesrates wird den Antrag nun weiter prüfen, bevor weitere Schritte eingeleitet werden.
