Merz trifft syrischen Übergangspräsidenten: Rückkehr von Flüchtlingen im Fokus
Mila Simon
Merz trifft syrischen Übergangspräsidenten: Rückkehr von Flüchtlingen im Fokus
Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa wird in dieser Woche in Berlin mit Bundeskanzler Friedrich Merz zusammentreffen. Im Mittelpunkt der Gespräche steht die Rückkehr syrischer Flüchtlinge, die derzeit in Deutschland leben. Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, hat im Vorfeld der Verhandlungen seine Position dargelegt.
Jürgen Hardt betonte, dass die politische Stabilität Syriens davon abhänge, alle ethnischen Gruppen in die Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Er verwies darauf, dass es im Land keine klare Mehrheit gebe, weshalb die Vertretung aller Gemeinschaften unverzichtbar sei. Zudem forderte Hardt, dass Syrien friedliche Beziehungen zu seinen Nachbarstaaten aufrechterhalte.
Der CDU-Politiker argumentierte, dass sich die Bedingungen in Syrien so weit verbessert hätten, dass viele Flüchtlinge keinen Anspruch mehr auf Asyl in Deutschland hätten. Er schlug vor, dass diejenigen, die nicht vollständig integriert seien, zurückkehren sollten – unterstützt durch direkte finanzielle Hilfen an die Betroffenen. Gleichzeitig räumte Hardt ein, dass Flüchtlinge mit in Deutschland dringend benötigten Qualifikationen bleiben dürfen sollten.
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Vor dem Treffen rief Hardt Kanzler Merz dazu auf, al-Scharaa zu einem Wiederaufbauplan zu drängen, der alle ethnischen Gruppen einbezieht. Er ist überzeugt, dass die Sicherung der Rechte aller Gemeinschaften der Schlüssel für Syriens langfristige Erholung sei.
Die Gespräche zwischen al-Scharaa und Merz werden die künftige Politik zur Rückkehr von Flüchtlingen prägen. Hardts Äußerungen unterstreichen die Notwendigkeit eines ausgewogenen Ansatzes: die Rückführung dort, wo es möglich ist, und gleichzeitig der Schutz derer, die für den deutschen Arbeitsmarkt unverzichtbar sind. Die Ergebnisse könnten sowohl die deutschen Asylregelungen als auch die Wiederaufbaubemühungen in Syrien beeinflussen.
