Spahn fordert Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel – doch lohnt es sich?
Amelie Hoffmann
Spahn fordert Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel – doch lohnt es sich?
Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat vorgeschlagen, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel komplett abzuschaffen. Mit dem Schritt soll die Lebenshaltungskosten für Haushalte gesenkt werden, da die Inflation erneut steigt. Gestiegene Ölpreise und Spannungen im Nahen Osten haben die täglichen Ausgaben in die Höhe getrieben.
Spahn regte an, die Mehrwertsteuer auf essenzielle Lebensmittel im Rahmen eines umfassenden Entlastungspakets auf null zu senken. Dies würde seiner Meinung nach helfen, die Inflation auszugleichen, die durch den Iran-Konflikt und steigende Spritkosten weiter angeheizt wird.
Ökonomen haben die möglichen Auswirkungen bewertet. Tobias Hentze vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) schätzt, dass der Wegfall der Steuer dem Staat jährlich bis zu 16 Milliarden Euro an Steuereinnahmen kosten könnte. Gleichzeitig betonte er, dass viele Produkte nur um wenige Cent günstiger würden, sodass der Nutzen für Verbraucher begrenzt bliebe.
Der Steuerexperte Friedrich Heinemann vom ZEW berechnete, dass Haushalte zwischen 15 und 30 Euro pro Monat sparen könnten. Allerdings warnte er, dass Händler die volle Steuerersparnis möglicherweise nicht an die Kunden weitergeben würden. Schätzungen zufolge kämen nur 50 bis 75 Prozent der Entlastung bei den Verbrauchern an – die tatsächlichen Ersparnisse lägen damit eher bei 15 bis 20 Euro pro Person und Monat.
Der Vorschlag sieht vor, die Mehrwertsteuer auf Grundlebensmittel zu streichen, um Familien finanziell zu entlasten. Doch durch mögliche unvollständige Preisweitergaben der Händler könnten die Ersparnisse für Verbraucher geringer ausfallen als erwartet. Zudem würde die Maßnahme zu erheblichen Mindereinnahmen im Staatshaushalt führen.
