Städtetag kritisiert Bundesregierung für chaotische Wärmewende-Pläne und Zeitdruck
Amelie Hoffmann
Städtetag kritisiert Bundesregierung für chaotische Wärmewende-Pläne und Zeitdruck
Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung für ihr Vorgehen beim neuen Heizungsgesetz kritisiert. Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Verbandes, monierte, dass Verzögerungen und unklare Vorgaben die Planung erschweren. Er betonte, dass die Städte nun unter Zeitdruck stünden, um ihre Wärmewende-Pläne finalisieren zu können.
Ursprünglich hatte die Bundesregierung großen Städten eine Frist bis Juli gesetzt, um ihre Konzepte für die Wärmewende vorzulegen. Da viele Kommunen die Aufgabe noch nicht abgeschlossen hatten, verlängerte das Bundeswirtschaftsministerium die Frist um vier Monate.
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Schuchardt unterstrich die Notwendigkeit von Planungssicherheit, um einen reibungslosen Übergang zu einer nachhaltigen Wärmeversorgung zu gewährleisten. Er wies darauf hin, dass Städte und Versorgungsunternehmen die erforderlichen Investitionen nicht allein stemmen könnten. Stattdessen forderte er eine stärkere Unterstützung durch die Landesregierungen, um die finanziellen Risiken zu teilen.
Zur besseren Abstimmung schlug Schuchardt vor, den bundesweiten Deutschlandfonds mit den Zielen der Wärmewende zu verknüpfen. Zudem hätte seines Erachtens eine frühere und klarere Linie der Bundesregierung den Kommunen die Vorbereitung erleichtert.
Mit der verlängerten Frist haben die Städte nun bis November Zeit, ihre Wärmepläne zu vervollständigen. Schuchardts Äußerungen verdeutlichen die Herausforderungen bei Finanzierung und Koordination während des Umstiegs. Ohne zusätzliche Hilfe von Ländern und Bundesmitteln könnten viele Kommunen Mühe haben, die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen.
