Berliner Autoverbots-Initiative scheitert trotz großer Unterstützung
Sebastian Hoffmann
Berliner Autoverbots-Initiative scheitert trotz großer Unterstützung
Vorstoß für radikale Autoreduzierung im Berliner Zentrum scheitert an fehlender Unterstützung
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Die Initiative, den Autoverkehr in der Berliner Innenstadt drastisch einzuschränken, ist gescheitert, nachdem sie nicht genug Rückhalt fand. Die unter dem Namen Autofreies Berlin bekannte Kampagne wollte private Pkw innerhalb des S-Bahn-Rings weitgehend verbieten. Die Organisatoren sammelten bis zum Stichtag am 8. Mai 140.000 Unterschriften – deutlich weniger als die benötigten 174.000, um ein Bürgerbegehren auszulösen.
Der Vorschlag sah vor, dass nur noch Rettungsfahrzeuge, Taxis, Busse und kleine Elektrofahrzeuge innerhalb des Rings fahren dürfen. Ausnahmen sollten für den Güterverkehr, Wirtschaftsverkehr und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen gelten. Berliner:innen hätten die Zone an zwölf selbst gewählten Tagen pro Jahr uneingeschränkt mit dem Auto nutzen dürfen.
Die Initiative stieß auf starken Widerstand der CDU, die das Vorhaben rundweg ablehnte. Ein Parteisprecher erklärte lapidar: „Autos verbieten? Verboten.“ Selbst bei einer Annahme hätte die Umsetzung des Verbots umfangreiche Kontrollen und bürokratischen Aufwand erfordert. Fast ein Viertel der Fahrzeuge in dem Gebiet sind bereits gewerblich genutzt – ein Anteil, der unter den neuen Regeln noch gestiegen wäre.
Die öffentliche Meinung zum Thema Autoreduzierung war gespalten. Zwar unterstützten 59 Prozent der Berliner:innen die Umwandlung von Autospuren in Bus- oder Straßenbahntrassen, doch 67 Prozent wünschten sich strengere Parkregelungen. Kritiker warfen dem Plan vor, er setze auf Verbote, statt zuerst den Öffentlichen Nahverkehr zu verbessern. Berlin verzeichnet bereits die niedrigste Autodichte Deutschlands mit 329 Privatautos pro 1.000 Einwohner:innen – eine Zahl, die seit Jahren sinkt.
Das Scheitern der Kampagne bedeutet, dass es vorerst keine Änderungen beim Autoverkehr in der Berliner Innenstadt geben wird. Die Debatte zeigt jedoch, wie aktuell die Diskussionen über Verkehrsreduzierung und die Verbesserung des ÖPNV bleiben. Ohne Bürgerentscheid bleiben die Verkehrspolitik der Stadt vorerst unverändert.
