Braunschweig diskutiert Wiedereinführung des Baustellenfonds für leidgeprüfte Unternehmen
Mila Simon
Braunschweig diskutiert Wiedereinführung des Baustellenfonds für leidgeprüfte Unternehmen
In einer jüngsten Sitzung des Braunschweiger Stadtrats wurde über einen Antrag zur Wiedereinführung des Baustellenfonds diskutiert. Lokale Unternehmen leiden seit Monaten unter den anhaltenden Bauarbeiten am Hagenmarkt, am Bültenweg und in der Helmstedter Straße – durch sinkende Kundenfrequenz und wegfallende Parkplätze gehen ihnen wichtige Umsätze verloren. Im Mittelpunkt der Debatte stand die Frage, wie Betroffene künftig besser unterstützt werden können, die unter langfristigen öffentlichen Baumaßnahmen leiden.
Die BIBS-Gruppe und Robert Glogowski hatten den Antrag ursprünglich eingebracht, um den Fonds wiederzubeleben. Während der Sitzung sprach sich Glogowski für den Vorschlag aus und verwies auf die anhaltenden Schwierigkeiten der Unternehmen in der Nähe der Baustellen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Kurz vor der Sitzung brachten die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen noch einen letzten Änderungsantrag ein. Dieser modifizierte den ursprünglichen Antrag und forderte eine Bewertung der bisherigen Hilfsmaßnahmen. Ziel ist es, sowohl finanzielle als auch nicht-finanzielle Unterstützungsinstrumente zu entwickeln – inklusive klarer Kriterien für deren Einsatz –, um Betrieben zu helfen, die unter langwierigen Bauprojekten leiden.
Einige Stadträte, darunter Stefan Wirtz von der AfD, kritisierten, dass der Zeitplan des Änderungsantrags zu zögerlich sei. Trotz der Vorbehalte wurde die Änderung angenommen und Glogowskis ursprünglicher Vorschlag damit umgestaltet.
Die Ergebnisse der geplanten Bewertung sollen nun den zuständigen Ausschüssen des Rates vorgelegt werden. Sie fließen in die Haushaltsverhandlungen für die Jahre 2027/2028 ein. Das Verfahren zielt darauf ab, die Unterstützung für Unternehmen zu verbessern, die durch langfristige öffentliche Bauarbeiten in ihrer Existenz bedroht sind.
