Bundestags-Sommerpause bleibt – trotz Forderungen nach Abschaffung
Amelie Hoffmann
Bundestags-Sommerpause bleibt – trotz Forderungen nach Abschaffung
Forderungen nach Absage der Sommerpause des Bundestags von Spitzenpolitiker zurückgewiesen
Ein führender Abgeordneter hat die Rufe nach einer Abschaffung der Bundestags-Sommerpause zurückgewiesen. Steffen Bilger, erster parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, lehnte die Forderung von Wirtschaftsverbänden ab, die Sitzungspause auszusetzen. Er betonte, dass die parlamentarische Arbeit trotz der Unterbrechung der Plenarsitzungen weitergehe.
Der Verband der Familienunternehmer hatte die Abgeordneten aufgefordert, in Berlin zu bleiben, und vor Verzögerungen bei wichtigen Reformvorhaben gewarnt. Bilger hingegen verwies darauf, dass Ausschüsse bei Bedarf jederzeit Notfall-Sitzungen einberufen könnten. Solche Zusammenkünfte hätten in der Vergangenheit bereits während der parlamentsfreien Zeit stattgefunden.
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Auch die regelmäßigen Abstimmungen zwischen Berichterstattern, Arbeitsgruppen und Koalitionspartnern würden über den Sommer hinweg fortgesetzt. Zudem bleibe die Bundesregierung handlungsfähig und bereite Beschlüsse vor, bevor sie dem Bundestag vorgelegt werden. Bilger machte deutlich, dass die Abgeordneten ihre Aufgaben auch während der Pause nicht ruhen ließen.
Gegenüber Kritikern versicherte er, dass der Bundestag seinen Verpflichtungen weiterhin nachkomme. Bilger zufolge garantiere das bestehende System, dass dringende Angelegenheiten auch außerhalb der Plenarsitzungen behandelt werden.
Die Sommerpause des Bundestags wird wie geplant stattfinden. Hinter den Kulissen arbeiten Ausschüsse und Kabinett weiter an Reformen und Entscheidungen. Bilgers Aussagen bestätigen, dass der parlamentarische Betrieb während der Pause nicht vollständig zum Erliegen kommt.
