Hubigs 140-Millionen-Initiative für Recht und Rechtsstaat wird deutlich verkleinert
Sebastian Hoffmann
Hubigs 140-Millionen-Initiative für Recht und Rechtsstaat wird deutlich verkleinert
Das Büro von Ministerin Stefanie Hubig hat Voruntersuchungen für große Bauprojekte in Karlsruhe und Leipzig eingeleitet. Die Vorhaben sind Teil einer 140-Millionen-Euro-Leuchtturminitiative zur Förderung des öffentlichen Verständnisses für Recht und Rechtsstaatlichkeit.
Ende April genehmigte das Bundesfinanzministerium unter Vizekanzler Lars Klingbeil einen überarbeiteten Raumplan für die Projekte. Die aktualisierte Planung sieht vor, dass das maximale Budget pro Gebäude auf 70 Millionen Euro begrenzt wird – und damit nur noch die Hälfte der ursprünglich vorgesehenen Summe beträgt.
Die Fläche des Karlsruher Standorts wurde von zunächst 6.400 auf nun 4.070 Quadratmeter Nutzfläche reduziert. Das neue Gebäude entsteht in direkter Nachbarschaft zum Bundesgerichtshof. Auch in Leipzig wurde das Projekt von 6.700 auf 4.330 Quadratmeter verkleinert. Dieser Standort wird in Kooperation mit der neu errichteten juristischen Fakultät der Universität Leipzig betrieben.
Beide Gebäude verfügen damit über mehr als ein Drittel weniger Fläche als ursprünglich geplant. Die verringerte Dimension spiegelt die angepassten finanziellen und räumlichen Vorgaben wider. Die Initiative soll nun unter diesen modifizierten Rahmenbedingungen umgesetzt werden.
