Koalition ringt um Zeitplan für die umstrittene Rentenreform bis Jahresende
Amelie Hoffmann
Koalition ringt um Zeitplan für die umstrittene Rentenreform bis Jahresende
Die Spitzen der Koalition bereiten sich darauf vor, diese Woche den Zeitplan für die deutsche Rentenreform zu beraten. Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig hat die Regierung aufgefordert, vor der Sommerpause einen verbindlichen Fahrplan festzulegen. Ziel ist es, die Gesetzgebung bis Jahresende abzuschließen.
Reddig drängt darauf, dass sich die Regierung innerhalb der nächsten zwei Wochen auf einen Zeitrahmenigt. Er schlägt vor, den Reformentwurf über den Sommer auszuarbeiten und ihn im Herbst im Bundestag zu debattieren. Seine Präferenz liegt darin, alle Änderungen in einem umfassenden Gesetzespaket zu bündeln, statt sie in Etappen umzusetzen.
Die CDU/CSU und die SPD werden sich am Mittwoch im Koalitionsausschuss treffen, um die Angelegenheit zu erörtern. Dennoch bestehen weiterhin Uneinigkeiten über die Empfehlungen der Rentenkommission. Während die Konservativen auf einen zügigen Fortschritt drängen, setzt sich die SPD für ein bedachteres Vorgehen ein.
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Die Koalition hat noch nicht entschieden, ob die Reformen als Gesamtpaket oder in Phasen umgesetzt werden sollen. Bei einer Zustimmung könnten die Gesetze bis Dezember verabschiedet werden. Der Ausgang hängt davon ab, ob die aktuellen Spannungen innerhalb der Regierung überwunden werden.
