Massiver Protest gegen geplantes Krankenversicherungsgesetz im Gesundheitswesen
Mila Simon
Massiver Protest gegen geplantes Krankenversicherungsgesetz im Gesundheitswesen
Gegen einen Gesetzentwurf zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung formiert sich Widerstand. Arbeitnehmer, Gewerkschaften und Krankenhausbetreiber befürchten, dass die geplanten Änderungen die Arbeitsbedingungen verschlechtern und Stellen abgebaut werden. Eine außerordentliche Versammlung soll die Vorhaben stoppen.
Im Mittelpunkt der Proteste steht ein Gesetzentwurf, den Kritiker als Bedrohung für die Arbeitsstandards im Gesundheitswesen sehen. Mitarbeiter, der Personalrat und die Gewerkschaft Verdi warnen vor möglichen Jobverlusten und härteren Arbeitsbedingungen. Ihre zentrale Forderung ist klar: Der Bundestag muss das Gesetz in seiner aktuellen Form ablehnen.
Am Donnerstag beginnt um 8 Uhr eine außerplanmäßige Mitgliederversammlung, um auf die Sorgen aufmerksam zu machen. Zwischen 9:30 und 10:15 Uhr folgt im Hörsaal des Pathologiegebäudes am Reisingerweg eine Fotoaktion.
Eingeladen sind Rheinland-Pfalz’ Gesundheitsminister Clemens Hoch sowie Koalitionsabgeordnete aus dem Bundestag. Auch die Krankenhausbetreiber teilen die Bedenken der Protestierenden gegenüber den Folgen des geplanten Gesetzes.
Ziel der Aktion ist es, Druck auf die Abgeordneten auszuüben, den Entwurf zu überarbeiten. Sollte das Gesetz in der vorliegenden Fassung verabschiedet werden, drohen Stellenstreichungen und verschärfte Arbeitsbedingungen in der gesamten Branche. Die Organisatoren hoffen, dass die Versammlung und die Fotoaktion ihre Forderungen unüberhörbar machen.
