Neues Digitales-Gesundheitsgesetz: Warken will ePA und Telematikinfrastruktur reformieren
Amelie Hoffmann
Neues Digitales-Gesundheitsgesetz: Warken will ePA und Telematikinfrastruktur reformieren
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Pläne für ein neues Digitales-Gesundheitsgesetz vorgestellt. Das geplante Gesetz soll die gematik, die für die digitale Gesundheitsinfrastruktur in Deutschland zuständige Behörde, stärken. Zu den zentralen Neuerungen zählen Verbesserungen bei der elektronischen Patientenakte (ePA) und der Telematikinfrastruktur (TI). Dennoch bleiben Bedenken hinsichtlich praktischer Herausforderungen und der Finanzierung bestehen.
Die gematik, 2005 gegründet, wird gemeinsam vom Bundesgesundheitsministerium (mit 51 Prozent) und den Krankenkassen gesteuert. Im Laufe der Jahre hat sie die TI erweitert – etwa um E-Rezepte, die ab 2025 verpflichtende ePA, sichere Nachrichtenübermittlung (KIM/TIM) sowie den Übergang zur TI 2.0, die seit 2020 mehr Sicherheit und Transparenz bietet. Doch das System sah sich immer wieder mit Verzögerungen, technischen Pannen und Kritik konfrontiert, etwa beim Ausfall 2020 oder der unstrukturierten Datenführung in der ePA, die Kliniken kaum einbindet.
Der neue Gesetzentwurf zielt darauf ab, die ePA nutzerfreundlicher und zuverlässiger zu gestalten. Zudem soll die Nutzung von Gesundheitsdaten über das Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ) verbessert werden. Der AOK-Bundesverband begrüßt die Pläne, insbesondere die vereinfachte Authentifizierung für die ePA und erweiterte Funktionen. Gleichzeitig fordert er jedoch mehr Zugriff der Kassen auf Versichertendaten sowie größeren Einfluss in der gematik – etwa durch höhere Beteiligungen oder Stimmrechte.
Ärztinnen und Ärzte zeigen sich vorsichtig optimistisch. Zwar befürworten sie den Digitalisierungsschub, verweisen aber auf anhaltende Probleme mit fehleranfälligen Systemen, die den Praxisalltag belasten. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) geht noch weiter und verlangt eine eigenständige "elektronische Pflegeakte" neben der ePA, um Lücken in der Langzeitversorgung zu schließen. Pflegekräfte fühlen sich hingegen übergangen und fordern praxistaugliche digitale Lösungen sowie stabile Finanzierung.
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Das Digitale-Gesundheitsgesetz soll die Gesundheitsinfrastruktur in Deutschland modernisieren, indem es langjährige technische und administrative Defizite angeht. Bei Verabschiedung würde es die ePA optimieren, die Datennutzung ausbauen und die Steuerung der gematik klarer regeln. Ob das Vorhaben gelingt, hängt jedoch davon ab, ob die anhaltenden Bedenken von Ärzteschaft, Kassen und Pflegekräften zu Funktionalität, Zugang und finanzieller Unterstützung gelöst werden.
