Pflegeversicherung am Abgrund: 22,5 Milliarden Euro Defizit drohen bis 2028
Sebastian Hoffmann
Pflegeversicherung am Abgrund: 22,5 Milliarden Euro Defizit drohen bis 2028
Deutschlands Pflegeversicherung steht vor dem Kollaps
Das deutsche System der Pflegeversicherung gerät zunehmend unter Druck. Nach 31 Jahren als Säule der sozialen Sicherung steckt es nun in der schwersten Krise seiner Geschichte. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) warnt, dass steigende Kosten und ausstehende Zahlungen das System an den Rand seiner Belastbarkeit bringen.
Die finanzielle Schieflage ist offenkundig: Die Pflegekassen geben weit mehr aus, als sie einnehmen, während die Eigenanteile der Versicherten bereits an ihre Obergrenze gestoßen sind. Warken betont, die Pflegeversicherung biete nur eine „Teilkostendeckung“ und könne die langfristige Pflege nicht allein finanzieren.
Hinzu kommen unbeglichene Rechnungen des Bundes. Allein aus der Pandemiezeit schuldet er den Pflegekassen noch rund fünf Milliarden Euro. Zudem übernimmt er die Rentenbeiträge für pflegende Angehörige nicht – was in diesem Jahr weitere fünf Milliarden Euro kostet. Gleichzeitig haben die Bundesländer ihre zugesagten Investitionskosten für Pflegeheime nicht gezahlt, obwohl diese die monatliche Eigenbelastung der Bewohner um etwa 500 Euro senken könnten.
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Warken rechnet für die Jahre 2027 und 2028 mit einem kumulierten Defizit von 22,5 Milliarden Euro. Angesichts ausstehender Bundeszahlungen in Höhe von rund zehn Milliarden Euro in diesem Jahr will sie bis Mitte Mai einen Gesetzentwurf zur Pflegereform vorlegen.
Die geplanten Reformen sollen die wachsende Finanzlücke schließen. Ohne Kurskorrektur drohen Versicherten und Kassen weiter unhaltbare Belastungen. Der Entwurf wird voraussichtlich Maßnahmen enthalten, um das System in den kommenden Jahren zu stabilisieren.
