Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Ministerin plant radikale Beitragsreform
Amelie Hoffmann
Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Ministerin plant radikale Beitragsreform
Deutschlands Pflegeversicherung steht vor einer wachsenden Finanzkrise
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Pläne angekündigt, die Beiträge zur Pflegeversicherung zu erhöhen und höhere Einkommen stärker an den Kosten zu beteiligen. Sie wirft früheren Regierungen vor, das System durch jahrelange Ausgabenüberschreitungen und Leistungsausweitungen in einen „katastrophalen Zustand“ gebracht zu haben.
Das aktuelle Defizit der sozialen Pflegeversicherung wird in den nächsten zwei Jahren voraussichtlich 22 Milliarden Euro übersteigen. Seit Jahren gibt das System mehr aus, als es einnimmt, was zu wiederholten finanziellen Engpässen führt. Warken kritisiert, dass ihre Vorgänger Leistungen ausgeweitet hätten, ohne eine stabile Finanzierung zu sichern.
Bis Mitte Mai will die Ministerin Reformvorschläge und Sparmaßnahmen vorlegen, um weitere Beitragserhöhungen in Zukunft zu vermeiden. Eine Kürzung der bestehenden fünf Pflegegrade – die zuvor von drei Stufen auf fünf erweitert wurden – schließt sie jedoch aus.
Bisher sind die Beiträge bei einem Bruttomonatsgehalt von 5.812 Euro gedeckelt. Warken plant nun, die Belastung so umzuverteilen, dass Besserverdiener einen größeren Anteil tragen. Die Änderungen sollen die Finanzierung stabilisieren, ohne die ausgeweiteten Pflegeleistungen anzutasten.
Ihre Reformen zielen darauf ab, die Last für Geringverdiener zu verringern und die Pflegeversicherung langfristig zu entlasten. Die geplanten Maßnahmen müssen ein prognostiziertes Defizit von 22 Milliarden Euro in zwei Jahren ausgleichen. Falls die Änderungen beschlossen werden, wäre dies ein grundlegender Wandel bei der Berechnung und Verteilung der Beiträge.
