Reiche fordert radikales Reformprogramm für Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit
Emil Neumann
Reiche fordert radikales Reformprogramm für Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit
Wirtschaftsministerin Katharina Reiche fordert Reform-"Fitnesskur" für Deutschland
Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche hat Deutschland aufgefordert, ein "Fitnessprogramm" aus umfassenden Reformen zu durchlaufen. Diese Maßnahmen seien entscheidend, um die Wettbewerbsfähigkeit des Landes wiederherzustellen und "dieses Land wieder in Form zu bringen", so Reiche.
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Ihre Pläne präsentierte sie als Reaktion auf die Frühjahreswirtschaftsprognose und forderte ein "großes Reformpaket" noch in diesem Sommer. Deutschland müsse seinen Willen zum Erfolg zurückgewinnen, betonte sie – das Land "muss wieder siegen wollen".
Zu ihren Vorschlägen gehören Maßnahmen zur Eindämmung der steigenden Energiepreise sowie tiefgreifende strukturelle Veränderungen, die über den bestehenden Koalitionsvertrag hinausgehen und längst überfällige Reformen angehen. Bereits zuvor hatten Kanzler und Finanzminister ähnliche Schritte angeregt, etwa flexiblere Arbeitsgesetze und längere Arbeitszeiten.
Reiches frühere Pläne für 2025 – darunter eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit und der Abbau des Kündigungsschutzes – stießen jedoch auf starken Widerstand der Gewerkschaften im öffentlichen Dienst. Auf ihre jüngsten Forderungen hat die Bundesregierung bisher nicht reagiert. Andere Reformbemühungen, wie die 66 Vorschläge der GKV-Gesundheitskommission oder Bayerns Bürokratieabbau, stehen unabhängig von ihrem aktuellen Vorstoß.
Reiches Drängen auf schnelles Handeln unterstreicht ihren Einsatz für einen wirtschaftlichen Aufschwung durch strenge Reformen. Da die Regierung bisher keine Stellung genommen hat, bleiben Zeitplan und Erfolg ihrer Pläne ungewiss. Ihr Fokus liegt weiterhin darauf, Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit durch konkrete politische Weichenstellungen neu aufzubauen.
