SPD-Politikerin Midyatlı lehnt jede Zusammenarbeit mit der AfD strikt ab
Emil Neumann
SPD-Politikerin Midyatlı lehnt jede Zusammenarbeit mit der AfD strikt ab
Eine führende Politikerin der SPD hat Pläne für eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD scharf verurteilt. Serpil Midyatlı, stellvertretende Bundesvorsitzende der Sozialdemokraten, bezeichnete Vorstöße für Minderheitsregierungen mit Duldung der AfD als „grundfalsch“. Gleichzeitig forderte sie eine umfassende Prüfung der demokratischen Grundsätze der Partei.
Auslöser der Kontroverse war ein Vorschlag des früheren schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD), der eine Erkundung von Minderheitsregierungen mit Tolerierung durch die AfD ins Spiel gebracht hatte. Midyatlı verurteilte diesen Ansatz umgehend als „völlig auf dem Holzweg“. Die AfD sei „unmenschlich und demokratiefeindlich“, betonte sie und bestand darauf, dass die SPD jede Form der Zusammenarbeit ablehnen müsse.
Midyatlı ging noch einen Schritt weiter und verlangte eine sofortige verfassungsrechtliche Überprüfung der AfD. Zudem gelobte sie als Sozialdemokratin, die Partei „immer und überall“ zu bekämpfen. Ihre Haltung spiegelt die wachsenden Spannungen innerhalb der SPD wider, wie mit dem Aufstieg der Rechtsextremen umgegangen werden soll.
Der Streit unterstreicht die tiefen Gräben über die Rolle der AfD in der deutschen Politik. Midyatlıs Forderungen nach einem Verbot und ihre kategorische Ablehnung jeglicher Absprachen mit der Partei ziehen eine klare Konfrontationslinie. Nun steht die SPD unter Druck, ihre Position zur Zusammenarbeit mit der rechtsextremen Kraft eindeutig zu klären.
