Umstrittene Anti-Zionismus-Resolution in Norddeutschland sorgt für Empörung
Mila Simon
Umstrittene Anti-Zionismus-Resolution in Norddeutschland sorgt für Empörung
In Norddeutschland ist eine umstrittene Resolution verabschiedet worden, die zur Ablehnung des Zionismus aufruft. Der von der Landesarbeitsgemeinschaft Klassenkampf (LAG Klassenkampf) vorangetriebene Antrag bezeichnet Israel als ein "koloniales und rassistisches Projekt". Kritiker warnen, dass diese Entscheidung eine besorgniserregende Abkehr von demokratischen Werten markiert.
Die Resolution wurde nach einer Initiative der LAG Klassenkampf, einer Strömung innerhalb der Partei, angenommen. Sie fordert, dass der Zionismus in der offiziellen Programmatik der Gruppe grundlegend abgelehnt wird. Der Text bezeichnet Israel explizit als ein "koloniales und rassistisches Projekt".
Nach der Abstimmung teilte die Gruppe einen feierlichen Beitrag auf Instagram. Das Bild zeigte eine Karte, auf der der Staat Israel vollständig getilgt war. An seiner Stelle befand sich eine Umrisszeichnung, gefüllt mit palästinensischen Symbolen. Neben der veränderten Karte war eine FriedensTaube sowie Hammer und Sichel zu sehen – ein Symbol, das mit kommunistischer Ideologie assoziiert wird.
Die Verwendung von Hammer und Sichel hat bei Beobachtern Besorgnis ausgelöst. Verfassungsrechtler warnen, dass die Resolution einen gefährlichen Schritt weg von demokratischen Grundsätzen darstellt. Die Tilgung Israels von der Karte in Kombination mit der ideologischen Symbolik hat die Kritik an der Haltung der Gruppe weiter verschärft.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Verabschiedung der Resolution und der anschließende Social-Media-Beitrag haben scharfe Reaktionen hervorgerufen. Verfassungsrechtliche Beobachter betonen die Risiken, die mit der Aufgabe demokratischer Normen verbunden sind. Gleichzeitig hat die Nähe der Gruppe zu kommunistischer Symbolik die Debatte über ihre politische Ausrichtung weiter angeheizt.
