Werneke ruft zu Massenprotesten gegen Sozialkürzungen und Gesundheitsreformen auf
Sebastian Hoffmann
Werneke ruft zu Massenprotesten gegen Sozialkürzungen und Gesundheitsreformen auf
Frank Werneke, Vorsitzender der Gewerkschaft Verdi, hat zu Protesten gegen geplante Kürzungen im Sozialbereich aufgerufen. Er wirft Teilen der Regierungskoalition vor, unter dem Deckmantel der wirtschaftlichen Erholung die Arbeitnehmerrechte ausgehöhlen zu wollen. Seine Warnungen erfolgen im Vorfeld umfassender Aktionen gegen die geplanten Gesundheitsreformen in den kommenden Monaten.
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Werneke steht an der Spitze eines Bündnisses aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Wohlfahrtsorganisationen, das 20 Millionen Menschen vertritt. Scharf kritisierte er Arbeitgeberverbände, die zentrale Schutzmechanismen wie Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Kündigungsschutz und soziale Absicherung angreifen würden.
Zwar verurteilte er Forderungen nach Sparmaßnahmen, räumte aber auch Fortschritte der Bundesregierung ein. Dazu zählen der 500-Milliarden-Euro-Sonderfonds, das Bundestariftreuegesetz sowie die Stabilisierung der Renten bis 2031.
Doch die Vorstellung, Kürzungen bei Sozialleistungen würden die Wirtschaft ankurbeln, wies er als „Fehldiagnose“ und „Sackgasse“ zurück. Als Befürworter dieser Linie nannte er unter anderem Friedrich Merz, Katherina Reiche, Carsten Linnemann und Jens Spahn.
Werneke kündigte an, in den nächsten Wochen konkrete Pläne für die Proteste vorzustellen. Sein Fokus bleibt auf dem Widerstand gegen Reformen, die zu Einschnitten bei Gesundheitsversorgung und Sozialleistungen führen könnten.
Das von dem Gewerkschaftschef geführte Bündnis vertritt Millionen Beschäftigte und Sozialleistungsempfänger. Seine Kritik richtet sich gleichermaßen gegen Arbeitgeber wie gegen Teile der Koalition, die Kürzungen vorantreiben. Die nächste Protestwelle wird sich vor allem gegen die geplanten Änderungen im Gesundheitswesen richten – weitere Ankündigungen stehen bevor.
