Hessens Innenminister fordert härtere Linie bei Abschiebungen nach Syrien
Amelie Hoffmann
Hessens Innenminister fordert härtere Linie bei Abschiebungen nach Syrien
Hessens Innenminister Roman Poseck fordert eine konsequente Migrationspolitik gegenüber syrischen Staatsbürgern. Seiner Ansicht nach sei die Drohung mit Abschiebungen ein entscheidender Anreiz, um freiwillige Rückkehren zu fördern. Seine Äußerungen erfolgen zu einem Zeitpunkt, an dem Behörden alternative Methoden für die Durchführung von Rückführungen prüfen.
Poseck, Mitglied der CDU, besteht darauf, dass Syrien in der Bundespolitik zur Migration dieselbe Priorität wie Afghanistan erhalten sollte. Er betont, dass freiwillige Ausreisen Vorrang vor Zwangsabschiebungen haben müssten. Gleichzeitig bezeichnet er Abschiebungen jedoch als einen "notwendigen Hebel", um Menschen dazu zu bewegen, Deutschland aus eigenem Antrieb zu verlassen.
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Aktuelle Zahlen zeigen jedoch nur begrenzte Erfolge bei Rückführungen. Im vergangenen Jahr kehrten lediglich 139 Syrer freiwillig in ihr Heimatland zurück. Zwangsweise Abschiebungen bleiben selten, wobei die genauen Zahlen im Rahmen der bestehenden Politik unklar sind.
Sicherheitsbehörden erwägen nun Schiffe als mögliche Alternative zu Flugzeugen für Abschiebeoperationen. Als Begründung wird ihre höhere Kapazität sowie die praktische Eignung der syrischen Mittelmeerküste für solche Transportwege genannt.
Posecks Haltung spiegelt einen breiteren Trend zu strengeren Migrationskontrollen wider. Die geplante Nutzung von Schiffen deutet auf eine Veränderung in der logistischen Planung von Rückführungen hin. Vorerst bleibt die freiwillige Rückkehr jedoch der zentrale Schwerpunkt – auch wenn tatsächliche Abschiebungen weiterhin nur in geringem Umfang stattfinden.
