Deutschland scheitert an Abschiebungen nach Eritrea – was jetzt geplant ist

Deutschland scheitert an Abschiebungen nach Eritrea – was jetzt geplant ist

Deutschland steht vor Schwierigkeiten bei der Abschiebung abgelehnter eritreischer Asylbewerber, da die Bundesregierung Eritreas nicht kooperiert. Behörden bestätigten, dass das Land nur dann Reisedokumente ausstellt, wenn die Ausreise als freiwillig deklariert wird – erzwungene Abschiebungen werden damit blockiert.

Im Januar 2024 wurde ein abgelehnter Asylbewerber zwar aus Deutschland ausgewiesen, konnte aber nicht nach Eritrea zurückgeführt werden. Die Bundesregierung hat seitdem den Zwangserwerb von Ersatzpässen ausgeschlossen, wodurch Abschiebungen in der Schwebe hängen.

Um das Problem zu lösen, prüft Bundesinnenministerin Nancy Faeser nun neue Maßnahmen. Ein Vorschlag sieht die Einrichtung von Bearbeitungszentren außerhalb der EU für Asylsuchende vor, deren Herkunftsländer eine Rückführung verweigern. Zudem werden alternative rechtliche Wege geprüft, um Abschiebungen nach Eritrea zu ermöglichen. Die Suche nach Lösungen erfolgt vor dem Hintergrund allgemeiner Abschiebungshindernisse in Deutschland. Mehrere Staaten, darunter Eritrea, blockieren regelmäßig die Rückkehr abgelehnter Asylbewerber, indem sie notwendige Papiere verweigern.

Ohne die Mitwirkung Eritreas bleiben Deutschlands Abschiebebemühungen vorerst gescheitert. Die von der Regierung vorgeschlagenen Maßnahmen – wie etwa externe Bearbeitungszentren – zielen darauf ab, diese Hürden zu umgehen. Bis auf Weiteres bleibt für abgelehnte Asylbewerber aus nicht kooperierenden Ländern die Zukunft in Deutschland ungewiss.