Pistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht aus – und setzt auf Freiwillige
Sebastian Hoffmann
Pistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht aus – und setzt auf Freiwillige
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht für die deutsche Armee ausgeschlossen. Als Gründe nannte er den aktuellen Personalzuwachs sowie fehlende Infrastruktur und Ausbilder. Die Bundesregierung bestätigte zudem, dass das Prinzip der Freiwilligkeit auch in den kommenden Jahren die Grundlage für die Rekrutierung bleiben werde.
Pistorius betonte, dass eine generelle Wehrpflicht nicht zur Debatte stehe. Auch eine bedarfsgerechte Auswahlmusterung sei vorerst vom Tisch. Die Ampelkoalition habe sich jedoch darauf verständigt, bei künftigen Engpässen bei qualifizierten Bewerbern korrigierende Maßnahmen zu prüfen.
Der Minister äußerte sich auch zu weiteren sicherheitspolitischen Themen. Er unterstrich die fortgesetzte Zusammenarbeit Deutschlands mit Frankreich, trotz des jüngsten Scheiterns des Zukunftskampfflugzeug-Projekts FCAS. Zudem wurde ein Runden Tisch eingerichtet, um das Know-how der Automobilindustrie für den Verteidigungssektor zu nutzen.
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Bei nationalen Vorhaben wurde das Fregattenprogramm F126 für die Marine gestoppt, nachdem die Kosten auf über 18 Milliarden Euro explodiert waren. Die Regierung behält die Personalstärke der Streitkräfte weiterhin genau im Blick.
Pistorius machte deutlich, dass er nicht vorhabe, seine politische Zukunft – einschließlich einer möglichen Kandidatur als SPD-Kanzlerkandidat – detailliert zu planen. Die Bundeswehr werde vorerst auf freiwillige Dienstleistende setzen. Eventuelle Anpassungen bei der Rekrutierung würden sich an den tatsächlichen Personalbedürfnissen und den verfügbaren Ressourcen orientieren.
