Stuttgarts historische Bahnhofs-Schlacht: 23.926 Unterschriften für Volksentscheid gesammelt

Wird das Stuttgarter 21-Bürger-Votum die Entwicklung von Bahnschienen blockieren? - Stuttgarts historische Bahnhofs-Schlacht: 23.926 Unterschriften für Volksentscheid gesammelt

In Stuttgart tobt ein erbitterter Streit um Pläne, auf dem Vorplatz des Bahnhofs Tausende Wohnungen zu errichten, sobald der unterirdische Bahnhof Stuttgart 21 fertiggestellt ist. Die Bürgerinitiative setzt sich dafür ein, den historischen Kopfbahnhof zu erhalten, der mit 16 Gleisen deutlich größer ist als der neue Bahnhof mit nur acht Gleisen. Stadt und Gegner liegen im Clinch über den Beginn der Sammelfrist für Unterschriften, die ein Bürgerbegehren einleiten soll. Für ein verbindliches Bürgerbegehren benötigt die Initiative 20.000 gültige Unterschriften. Bisher wurden 23.926 Unterschriften gesammelt, wobei Doppeleinträge und ungültige Stimmen noch nicht berücksichtigt sind. Das Statistische Amt Stuttgart prüft derzeit die Unterschriften; das Verfahren soll voraussichtlich im Dezember abgeschlossen sein. Die Initiative wertet die Petition bereits als Erfolg und erwartet eine Volksabstimmung zu dem Thema. Sollte die Stadt das Begehren aus formalen Gründen ablehnen, kündigte die Initiative an, rechtliche Schritte einzuleiten. Die zuständige Behörde, die die Unterschriften prüft, ist die Stuttgarter Stadtverwaltung, die den Prozess voraussichtlich kurz nach Ablauf der dreimonatigen Sammelfrist abschließen wird. Der Konflikt um die Zukunft des Stuttgarter Hauptbahnhofs bleibt weiterhin ungelöst. Während die Frist für die Unterschriftensammlung demnächst endet, warten sowohl die Stadt als auch die Initiative gespannt auf das Prüfergebnis. Der Erfolg des Bürgerbegehrens hängt von der Anzahl der gültigen Unterschriften und der Entscheidung der Stadt ab – mit der Möglichkeit, dass es zu einer juristischen Auseinandersetzung kommt.